Volksentscheid
English

Gesamt Zähler seit
05.06.2012
Kontakt YouTube Gästebuch Newsletter AGB´s Impressum
SLOGAN

Seit 23.05.2013

Hier kann jede, in einem Land lebende, oder dazugehörende Person, welche in irgendeiner Form an den Gesetzen eines Landes gebunden ist, zu Entscheidungen mitbestimmen. Hierzu sind Alter, Herrkunft, Geschlecht, Bildungsgrad, Aufenthaltsort, oder dergleichen mehr irrelevant.
Anzahl bisher eingetragener 
555 
Eintrag vom 2018-01-28 15:54:45 
plus jene teilnemende auf
Facebook über 170.
Wer auch gern zu entscheidenden Beschlüssen der Regierungen über die eigene Meinung, Zustimmung, Ablehnung, oder nen eigenen, womöglich besseren Vorschlag zu machen, befragt werden mag,
kann sich hier mit eintragen.

Das wichtige hierbei ist es zunächst eine Mindestteilnehmende Zahl zu vereinbaren, da es derzeit niemand kennt, weil es bisher noch gar nicht existiert. Die Zahl der Mindestteilnehmenden sollte dann jedoch immer weiter erhöht werden, je mehr grundsätzlich mitmachen und um zu verhindern, das doch wieder nur bestimmte Personengruppen, wie radikale, oder industrielle, die Leitung übernehmen. Dies kann zwar immer passieren, wenn nur solche sich beteiligen, doch das liegt dann an uns (wählende) selbst. Unter Umständen werden auch falsche Informationen verbreiten, oder gar richtige, falsch interprätiert. Dies richtig zu stellen, sind jedoch wir selbst mit für verantwortlich. Mit "wir" meinen wir uns alle, die letztlich mit betroffen sind. Nicht - die - machen schon, sondern selbst verantwortlich mitmachen. Wer dann nicht mit macht, kann sich dann auch nicht mehr beschweren.

Hamburgs Bildungsvolksentscheid und Stuttgards 21 Bahnhofs VE haben dies sehr gut, deutlich gezeigt, das auch ein Volksentscheid zunächst volkswirtschaftlich gelernt werden muß. Volkswirtschaftlich, also es geht ums ganze im Zusammenhang aller Menschen der jeweiligen Region zusammen.

Würden wir den VE von heute auf morgen einführen, gäbe es wohl sicherlich ein totales Chaos. Man kennt es nicht und hat nicht gelernt, über die Dinge, über die mit abgestimmt wird, nach zu denken. So muß auch das zunächst gelernt werden.

Doch sollte dies kein Grund dafür sein, es gar nicht, und nie zu können. Derzeit gibt es das gar nicht, so wollen wir es Schritt für Schritt einführen. Wie - das sollen alle, daran teilnehmenden selbst mit bestimmen. Eines jedoch ist von vornherein klar - es wird Regeln geben, die jedoch alle mit bestimmen.

  1. Umfangreiche Befragung mit Abstimmung, wie eine BT-, LT-, oder Komulwahl - nur zum ab zu stimmenden Thema.
  2. Eine Auflistung von am Rande interessierenden Themen, ohne direkte Abstimmfunktion, aber anklickbar zum mit Abstimmen können, und
  3. Keine Befragung - niemand interessiert alles !

Die Form, wie dies dann statt finden soll, und wer wann über was alles informiert, oder gefragt wird, wird in drei Kategorien statt finden.

Auch soll niemand mit Fragen zugemüllt werden. Niemandem interssiert alles, doch jeder Person interessiert sich für etwas.

So sollte jede Person sich jederzeit zu einem jeden Thema, oder Themenbereich

- als voll mitbestimmen wollend,

- als am rande interessiert, oder

- gar nicht eintragen können.

So erhielte man immer nur darüber Abstimmungsfragen, wo man selbst auch dran interessiert ist.

Niemand soll mit desinteressierten Fragen belästigt werden.

Das Volk - die Menschen - sind nicht kompetent dafür ? Erstens sind es unsere derzeitigen Volksvertreter auch nicht und zweitens zahlen sie nicht mal die Zeche, wenn ein Fehler gemacht wird.

Außerdem kann für jede Sache eine, besser gar mehrere, und widersprüchliche, um sich dann eine eigene Meinung bilden zu können, als kompetenzen für diese Fragen heran gezogen werden, wie es unsere derzeitigen Politiker ja ohnehin tun - nur leider derzeit überwiegend nur im Sinne des Großkapitals.

Der Volksentscheid ist für alle wichtigen Fragen durch zu führen, das Volk selbst entscheidet über wichtigkeit und unwichtigkeit. Volksentscheide können sowohl regional als auch Bundesgeltend durchgeführt werden. Das Volk behält grundsätzlich immer ein Vetorecht über sämtliche entscheidungen, also auch über VEe. Ein Vetorecht tritt ab zusammen kommen von mindestens 10.Mio Stimmen in kraft, dann muß das Volk wieder selbst neu entscheiden. Auch sollte das Volk selbst über eine Quotenregelung von Mindeststimmaufkommen für Arten von Sachfragen zur Entscheidung nötig wären, bestimmen. Der Bundestag bestimmt, solange das Volk nichts bestimmt, das jedoch zunächst über einen zu treffende Entscheidung informiert werden muß. Das Volk hat jeweils eine Woche Zeit zum Entscheid, wie bei einer BTW. Hierfür ist ein Sender wie ARD oder ZDF also TV und Radiosender einzurichten, der unentgeldlich und für jedermann zu empfangen sein wird.

Neben natürlich vielen anderen Aspekten, auf denen ich dann später noch eingehen werde. Letztlich soll allerdings das Volk selbst alles entscheiden, oder zumindest entscheiden können, und die Regierung nur zum Verwalten, darauf achten, das alle Regeln eingehalten werden, das Volk Beraten, oder beraten lassen und es Repräsentieren.