Steuern
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SLOGAN

Seit 23.05.2013

Dies sind Einnahmen des Fiskus zur finanziellen Bewältigung aller Staatlichen Kosten, zu denen sich kein Privatmensch, oder Unternehmen berufen fühlt.

Diese gibt es sowohl in direkter, als auch in indirekter Form. Das heißt, das sie sowohl direkt vom Steuerzahler, als auch indirekt von dem Kassierer eines Kunden, der sie vom Kunden in Form des beinhalteten Preises engegen genommen, zahlt.

Beides letztlich jedoch dient der Regulierung des Marktes und der Finanzierung sozialer Dinge und der Infrastruktur, zu der niemand persönlich verpflichtet wäre und sonst niemand täte, für eine Volkswirtschaft jedoch durchaus sehr wichtig für´s zusammen leben ist.

Das einzige reale Problem an der Beziehung von Steuern ist es, das sie sowohl sehr sozial, als auch genau das Gegenteil sein können und somit sowohl die Wirtschaft für alle Teilnehmer im Gleichklang halten, als auch ein ganzes Volk total ausbeuten können.

Zweckentfremdete Steuern werden verboten. So beispiel Ökosteuer zur Rentenfinanzierung.

Renten, werden in vom AN beliebigen Höhe eingenommen (mind. 50€mtl.), staatlich verwaltet und wirtschaftlich investiert - wie Fonds und ähnliches - zur Förderung der Wirschaft, und bei bedarf des AN (ein hin und her wird es nicht geben, doch wird auch ein Rentner recht auf Arbeit haben), entsprechend seines angesammelten Anteils dann verzinst mtl. oder auch per einmal zahlung ausgezahlt. Mindesteinzahlsumme zur auszahlungsfähigkeit = 1.000€ mtl. - davor gibt es keinen Anspruch.

Wer auch gern zu entscheidenden Beschlüssen von Regierungen über die eigene Meinung, Zustimmung, Ablehnung, oder nen eigenen, womöglich besseren Vorschlag zu machen, befragt werden würde, möge sich hier mit eintragen.

Sollten hier einst - und sei es erst in 10, oder 20 Jahren - 10 Mio. Einträge drin sein, dürfte es a) ein selbstläufer, und b) der Volksentscheid auf allen Ebenen zur reinen Formsache werden. Das Volk - gerade die weniger reichen bis armen - zahlt ohnehin immer die Zeche, warum nicht auch selbst entscheiden wenigstens, womit ggf. auf die "Schn..." gefallen wird. Daraus lernt man, und lernt, auch selbst nachdenken zu müssen.

Das ist richtige Demokratie, das alle, die einer Sache ab-, oder anhängig sind, bzw. zu einem Hohentsgebiet (Land, Staat, Stadt, Komune) gehören, also dort leben, der entsprechenden Sache gefragt, mit bestimmen können, die dies wollen. Statt parlamentarische Demokratie, welche eigentlich gar keine Demo-kratie, sondern vieleher eine Parla-, bzw. Olygokratie ist. Also eben Parlamentarisch (wie seit Jahrzehnten aktuell der Fall), bzw. wie das Wort Olygo bezeichnet, wenige, bestimmen hier über alle und alles.

Es besteht kaum die Chance, sich gegen Dinge, welche die Regierung gegen den Willen des Volkes beschließt, zur Wehr zu setzen, außer Wahlberechtigte, oder einfach alle, die hier wohnen, oder vom System abhängig sind schlössen sich tatsächlich als Wähler und Bestimmungsgemeinschaft zusammen. Wie immer das dann genannt werden mag.

Wer sich auch an die Verfassungsbescherde beteiligien will, soll dieses Schreiben unterzeichnen und an den Adressat zurück senden.

Auch beteiligt an Echte Demokratie Jetzt Bremen, - und hoffenlich bald auch Wahlrecht.de - Anfrage raus am 16.10.2011

http://map.15october.net/ Video Auch ich selbst war in Bremen am Bahnhof dabei.

Die Hauptfrage für den Volksentscheid ist, wie dieser praktiziert werden soll, und wie dies von allen beteiligten gestaltet wird. Selbst wenn er aktiviert wird, bleibt die Frage, wie soll für was alles jeweils entschieden werden.

Über Todesstrafe kann beispielweise nicht abgestimmt werden, wie über die Frage, wie hoch Hartz4 sein soll, oder wie Steuern geartet sein sollen, und der gleichen mehr. Es gibt viel Klärungsbedarf vor der rechtlichen, als auch moralischen Durchführung.

Natürlich kann es auch weder angehen, das nun alle immer über alles mitentscheiden müssten, (was schon heute nicht bei sonstigen Wahlen der Fall ist, es muß auch heute niemand), noch das alle ständig über Tausende von Dingen behelligt werden - man hat auch andere Dinge zutun.

Außerdem gibt es meist viele unterschiedliche Meinungen, Wünsche und Einstellungen, welche jedoch nicht zwangsläufig zusammen passen, sich jedoch auch nicht zwangsläufig alle gegenseitig bekämpfen müssten.

Es muß mehrere Möglichkeiten gleichzeitig für verschiedene Varianten geben, sollten sich für die jeweilige Variante genügend Unterstützer, Teilnehmer melden / anmelden.

Aber eine Themensortierte, oder gar ganz spezifizierte Fragenstellung, wer wo mitbestimmen will, oder wo informiert werden will, ließe sich ebenso bewerkstelligen und wäre auch sehr sinnvoll, als auch, das es nicht möglich sein sollte, das schon kleine, einfache Mehrheiten in wichtigen Fragen, gleich Grundprinzipien komplett umstoßen können. So brauchen wir ebenso Stimmenmindestanforderungen, wie viel % der jeweils Wahlberechtigten, für eine bestimmte Sache überhaupt auch erst erforderlich sind, um eine Gültigkeit zu erreichen. Nicht das schon hundert gewillte beispielsweise die Todesstrafe wieder einführen können würden. Aber das GG bleibt ja auch weiterr Kraft, bis es über den Art. 146 zur entgültigen Verfassung geändert wurde.

Doch, wer bestimmt über diese Grundprizipien - die Bundesregierung wohl ganz sicherlich nicht (aktuell leider jedoch schon), denn zur Wahl stehen ja immer nur diese bestimmten Parteien, die ihr Wahlprogramm haben, und selbst Parteimitgliedsgegner dann eben aus wichtigen Positionen raus gekickt werden und das Volk gar nicht erst mehr fragen, sind sie erst einmal gewählt. All diese Dinge gilt es zu klären, doch auch, das - wer bestimmt darüber !?

Nur der Volksentscheid bildet überhaupt eine Demokratie, des Sinnes, des Wortes entsprechend.

Auf Bundesebene angeblich laut Verfassung (nach Aussagen von Merkel und Schröder) "verboten") Angeblich, es sei nicht vorgesehen (dabei wollen die hohen Damen und Herren Politiker nur ihre Macht einzigst und allein in der Hand behalten), das das Volk nicht über entscheidende Dinge, und auch sonst überhaupt mit entscheidet – Was eigentlich eine Demokratie ausmachen würde.

mehr Demokratie e.V. Mail vom 14.04.2011 Ungarn: Staatsstreich „von oben“ droht Entwurf für neue Verfassung gefährdet Rechtsstaatlichkeit

Droht uns dies, - mögliche Verfassungsänderung mit Abschaffung der demokratischen Grundrechte nicht ggf. auch, - wenn auch hier eine 2/3 Mehrheit einer geschlossenen Koalition bestehen sollte ? Technisch jedenfalls nach unserem Grundgesetz Art. 38 Abs. 2 Satz 2 Teil 2 definitiv sogar. Unsere Volksvertreter sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Laut Art. 20 Abs. 2 Grundgesetz soll alle Staatsgewalt von Volke ausgehen, und wie ein Mitglied der Linken erklärte, wie das gemeint sein mag, das der Volksentscheid "tatsächlich" in Deutschland verboten sei, ergäbe sich aus den Artikeln 70 und folgenden. Doch mit keinem Wort steht dort der Ausschluß dessen, das Parteien das Volk für´s Parteieigene Programm fragen und somit abstimmen lassen dürfen, was der genannte Art. 20/2 jedoch recht klar besagt, das es sein muß, oder wie sonst sollte wohl alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen können ? Dies bestätigte auch der (Jahr 2012) amtierende Bremer Bürgermeisten Jens Börnsen (2011) in einem Bürgerforum in Bremen Walle, das kein Gesetz, oder GG Artikel es einer Partei, oder Politiker verbiete, das Volk zu fragen, und sich an dessen Abstimmungen zu halten - es ist lediglich diesen laut Art. 38 Abs. 2 Satz 2 nach dem Komma, selbst überlassen. Es ist also nur eingene Entscheidung, ob auf das Volk laut Art. 20/2 gehört wird, oder eben doch dagegen verstoßen wird. (Ist das kein widerspruch in sich selbst ?)

Ist das nun also Demokratie, oder als demokratisch gewählte Diktatur des Imperialismuses, der Regierung und der Industrielobbyisten (sofern man das nicht als eine Gruppe bezeichnen können sollte), zu bezeichnen ?

Wir suchen nun Bürger, die auch nur eine Gruppe wollen (egal, ob Partei, oder was auch immer), welche für jede Frage/Entscheigung, auch das Volk wenigstens fragt, um immer die Möglichkeit der Mitbestimmung zu gewährleisten.

Also im Sinne von Man sucht Bürger, die mit machen, Vorschläge zu unterbreiten, diese dann ab zu stimmen, und dann nach Abstimmung dafür ein zu stehen, und diese dann im derzeitigen Politsystem um zu setzen, so das letztlich immer nur der Bürger, also das Volk selbst entscheiden kann.

Laut Art 20 Abs. 2 Grundgesetz (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.) gar als Grundrecht

vorgeschrieben !

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.)

Hieran kann zumindest gesehen werden, das was in der Richtung getan wird, wenn´s auch noch lange nicht perfekt ist - aber das kann ja mit an Dir/Ihnen liegen, hieran mit zu wirken, es an zu passen. Hier wird lediglich eine noch aus zu arbeitende Idee ins Rollen gebracht.

Der Volksentscheid besagt, das nicht mehr die Regierungen, die Parlamente, oder Komunen für sich über alles entscheiden, sondern eben das Volk, welches diese zu entscheidenden Dinge überhaupt betrifft, selbst für sich in Abstimmung aller betroffenen. Siehe auch unter Demokratie.

Wenn zunächst, solange es dieses Prinzip nicht besteht und praktiziert wird, geügend Interessenten Daten zum kontaktieren (Anhänger) der Sache (Volksentscheid/dirkete Demokratie) mit eintragen, um sie bei anstehenden, zu klärenden, und ab zu stimmenden, offenen Fragen kontaktiert und eben gefragt werden können, dann sollten irgendwann - und seien es Jahre, genügend Daten zusammen sein, um das diese gar den Volksentscheid auf allen Ebenen (Komunen, Länder, und Bund) auch rechtsverbindlich zu praktizieren.

Und wenn man diese, so gewonnenen Gemeinschaft, dann selbst als Partei, oder was auch immer in den Wahlgremien einwählen muß, um das man es selbst einfach entsprechender Art durchführen kann und dessen Aufgabe von Rechtswegen übertragen wird, wie eine ganz normale Wahl. 20 Abs. 2 GG. Und - Parteien haben die Aufgabe der Willensbildung und nicht die, der Entscheidung über allem und allen.

Alle entscheidenden Belange sollte regional (sowohl eine Kommune, als auch ein Kontinent, und gar Staats- und sonstige Kollonien, sind Regionen), vom angehörigen Volk selbst in Wahlen bestimmt werden.

Dies besagt gar das "ach so tolle" Grundgesetz (auch unrichtiger Weise "Verfassung" genannt) im Artikel 20 Abs. 2.

Vorschlag :